Merkblatt DWA-M 617, August 2020. Naturschutz bei Planung und Genehmigung von Fließgewässerrenaturierungen (E-Book (PDF-Datei))

Das Merkblatt gibt einen Überblick über die zur Verfügung stehenden Methoden und Möglichkeiten zur Therapie eutrophierter Seen und ihre Anwendung. Unverändert befasst sich das aktualisierte Merkblatt mit der Eutrophierung, denn dies ist nach wie vor das dominierende Problem für Seen und Talsperren und eine der größten Bedrohungen unserer Süßwasserressourcen in Deutschland und weltweit. Die großen Seen stehen zwar weithin im Fokus des Merkblatts, jedoch lassen sich viele Aussagen auch auf kleinere Standgewässer übertragen. Im Vergleich zur vorherigen Ausgabe wurden im vorliegenden, aktualisierten Merkblatt die limnologischen Grundlagen und die Grundlagen der Seentherapie inklusive der Nährstoffbilanzierung gestärkt, denn Seentherapie beschränkt sich nicht auf die Auswahl von (technischen) Maßnahmen, sondern erfordert Expertenwissen, um die Randbedingungen für einen wirksamen Einsatz der Maßnahmen abschätzen zu können. Ausführlicher ist auch der Abschnitt zu Klassifikation und Bewertung von Seen, denn die ökologischen Bewertungsmethoden der EG-Wasserrahmenrichtlinie sind weitaus komplexer als die bisher genutzten Trophieklassifikationen. Der Abschnitt zu Stoffeinträgen soll nach grundlegender Überarbeitung eine Stoffeintragsbilanzierung für viele Situationen in der Praxis ermöglichen.

Das Wasserrecht verlangt bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, dass austretende wassergefährdende Stoffe schnell und zuverlässig erkannt, zurückgehalten sowie ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder beseitigt werden. Das Rückhaltevolumen ist ausreichend, wenn die Rückhalteeinrichtung so bemessen ist, dass sie die austretende Menge an wassergefährdenden Stoffen vom Entstehen einer Leckage bis zu ihrer Beseitigung aufnimmt. Es ist entsprechend der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) grundsätzlich entweder ein Rückhaltevolumen bis zum Wirksamwerden geeigneter Sicherheitsvorkehrungen (R1) oder ein Rückhaltevolumen, ohne dass Gegenmaßnahmen berücksichtigt werden (R2), vorzusehen. In der TRwS 785 werden Festlegungen, die zur Ermittlung des Rückhaltevolumens, das bis zum Wirksamwerden geeigneter Sicherheitsvorkehrungen erforderlich ist (R1), aufgezeigt.

Im Merkblatt DWA-M 720-2 werden die wichtigsten der für die Ölaufnahme relevanten physikalischen Eigenschaften und ihre Auswirkungen auf den Einsatz von Aufnahmegeräten erläutert. Zu diesem Zweck sind bestimmte Sachverhalte vereinfacht beschrieben. Ferner werden die in der Ölunfallbekämpfung bedeutsamen Aufnahmegeräte und deren Zubehör beschrieben und deren typspezifischen Eigenschaften gegenübergestellt. Das Merkblatt DWA-M 720-2 richtet sich insbesondere an alle Behörden/Institutionen und Einsatzkräfte im Bereich der Gefahrenabwehr, an die Beschaffungsstellen, die von dieser Thematik betroffen sind, sowie an Hersteller von Ölaufnahmegeräten. Frist zur Stellungnahme: 31. August 2024

Das Merkblatt gibt Empfehlungen und Informationen für die Ermittlung von Hochwasserwahrscheinlichkeiten in Fortschreibung und Ergänzung hierzu gebräuchlicher statistischer Verfahren und Methoden durch verschiedene Ansätze zur zeitlichen, kausalen und räumlichen Informationserweiterung. Es berücksichtigt dabei die Praxis vieler Institutionen, die mit derartigen Fragestellungen befasst sind, beschreibt den Stand der Technik und fasst die wichtigsten Ansätze zur Verbesserung der Aussagefähigkeit statistischer Verfahren zusammen. Das Merkblatt soll dazu beitragen, die Anwendung verschiedener methodischer Ansätze und die Kombination der Ergebnisse im Sinne einer Plausibilisierung der ermittelten Hochwasserwahrscheinlichkeiten zu fördern. Es wendet sich an alle Personen, die mit der Ermittlung von Hochwasserwahrscheinlichkeiten befasst sind oder derartige Informationen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit nutzen. Frist zur Stellungnahme: 31. Mai 2024

Die in § 62 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) formulierten Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen werden unter anderem für Tankstellen einschließlich Eigenverbrauchstankstellen durch die bundeseinheitliche Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) weiter ausgeführt. Gemäß § 15 AwSV können für diese Anforderungen unter anderem durch die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) technische und betriebliche Lösungen abgeleitet werden. In der aktuellen Fassung der TRwS 781 werden Fragen und Anregungen aus der Fachwelt zu verschiedenen Sachverhalten aufgegriffen und Anforderungen mit anderen TRwS abgeglichen. Darüber hinaus werden die Ergebnisse des DGMK-Forschungsberichts 822 "Fugenumläufigkeit bei Ortbeton an Tankstellen" berücksichtigt und auf dieser Grundlage eine technische Lösung erarbeitet. Anforderungen an Tankstellen für synthetische Kraftstoffe ("E-Fuels") werden in dieser TRwS nicht behandelt, da diese Kraftstoffe zum Zeitpunkt der Erarbeitung nicht in der 10. BImSchV aufgeführt waren. Ebenso liegen für diese Kraftstoffe noch keine bauordnungsrechtlichen Verwendbarkeitsnachweise von Systemen zur Flächenabdichtung vor und die Eignung von Rückhalteeinrichtungen in Entwässerungssystemen für diese Kraftstoffe ist nicht nachgewiesen.

In den letzten Jahren haben die Anforderungen an die ökologischen Belange in der Planung und Umsetzung von Maßnahmen deutlich zugenommen. Hierbei sind die inhaltlichen Anforderungen an die ökologischen Gutachten im Rahmen der Planung (LBP, UVS, ASP) bekannt und vielfältig behandelt. Ein relativ neues Element ist die Ökologische Baubegleitung (ÖBB). Diese wird zunehmend in den Genehmigungen gefordert, ohne dass für alle Beteiligten damit der konkrete Umfang und die sich daraus ergebenden Aufgaben klar sind. Diese Lücke wird mit dem DWA-M 619 erstmalig geschlossen. Mit der ökologischen Baubegleitung können sowohl die Umweltverträglichkeit von Bauvorhaben, die Berücksichtigung der Belange des Natur-, Gewässer- und Bodenschutzes als auch die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Erreichung der Umweltziele gemäß der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bzw. der leitbildtypischen Entwicklungsziele erreicht werden. Damit umfasst die ÖBB alle Maßnahmen, die zu einer möglichst umweltverträglichen Umsetzung der Gewässerplanung und zu einer optimalen Gewässerentwicklung führen. Im Merkblatt DWA-M 619 werden umfassend die Leistungen beschrieben, welche unter dem Begriff der Ökologischen Baubegleitung zu verstehen sind. Es wird angegeben, in welchen Planungs- und Bauphasen eine ÖBB sachlich geboten ist und welche weiteren Tätigkeiten in Betracht kommen können. Des Weiteren werden auch Möglichkeiten zur Beauftragung dieser Leistungen dargestellt, dabei liegt der Schwerpunkt auf der Darstellung und Beschreibung der einzelnen Leistungen der ÖBB zum Umbau von Fließgewässern sowie der Zuordnung zu den einzelnen Phasen im Bauablauf. Frist zur Stellungnahme: 31. März 2024

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen müssen für den Schadensfall Rückhalteeinrichtungen bereithalten. Unter bestimmten Voraussetzungen darf die Rückhaltung auch in der betrieblichen Kanalisation vorgenommen werden. In der TRwS 787 werden die Anforderungen an die Teile von Abwasseranlagen konkretisiert, die zur Rückhaltung genutzt werden sollen. Es sind Anforderungen an die technische Ausführung der betrieblichen Kanalisation und der Auffangvorrichtung sowie Maßnahmen zur Leckageerkennung und Anforderungen an die Fremd- und Eigenüberwachung beschrieben. Diese sind einzuhalten, wenn die betriebliche Abwasseranlage zur Rückhaltung von Leckagen aus LAU- und HBV-Anlagen im Sinne § 22 Absatz 2 AwSV genutzt werden soll. Die TRwS 787 richtet sich insbesondere an Behörden, Betreiber, Planende, Fachbetriebe und Sachverständigenorganisationen, die im Bereich des Gewässerschutzes nach § 62 WHG und der AwSV tätig sind.

Die TRwS 779 "Allgemeine Technische Regelungen" gilt für Anlagen zum Umgang mit festen, flüssigen und gasförmigen wassergefährdenden Stoffen. Sie beinhaltet allgemeine Festlegungen zur Gestaltung der primären und sekundären Barriere einschließlich der Sicherheitseinrichtungen und Ausrüstungsteile sowie zur Eigen- und Fremdüberwachung. Zudem werden spezielle Regelungen für die Anlagen getroffen, für die die AwSV besondere Vorgaben an die Rückhaltung beinhaltet. Sie gilt nicht, soweit in anlagen- oder themenspezifischen TRwS andere Anforderungen beschrieben werden. TRwS 779 ist nunmehr die zweite Fassung. Neben einer Anpassung an die AwSV ist TRwS 779 im Hinblick auf neue technische Entwicklungen und praktische Erfahrungen überarbeitet worden. Zudem wurden die im Rahmen der Erarbeitung der ersten Fassung identifizierten Regelungslücken geschlossen.

Die Nagetierarten Biber, Bisam und Nutria können durch ihre Wühlaktivitäten wasserbauliche Anlagen, insbesondere Uferverbauungen, Deiche und Dämme beschädigen. Die drei Tierarten werden deshalb in einem Merkblatt beschrieben und Hinweise zur Gestaltung und Sicherung von Ufern, Deichen und Dämmen gegeben. Obwohl noch wichtige Informationen über Verbreitung, Verhalten und ökologische Einnischung freilebender Nutriapopulationen fehlen, wird der derzeitige Wissensstand in dem Merkblatt widergegeben und es wird um weitere wichtige Tierarten mit ähnlichen oder gleichen Auswirkungen auf die Deiche ergänzt (z. B. Fuchs, Dachs und Maulwurf). Im Teil 1 des Merkblatts sind Erkennungsmerkmale und Lebensweisen beschrieben, im Teil 2 werden Hinweise zur technischen Gestaltung und Sicherung von Ufern, Deichen und Dämmen gegeben. Der Teil 3 wird dann Managementfragen und Gewässerentwicklung behandeln.

In Guideline DWA-M 608-1 the identification characteristics and lifestyles of muskrat, beaver and nutria are described in detail. To avoid confusion, the identification of otter, mink, Norway rat and water vole are also briefly characterised. This provides those responsible for the water bodies, the nature conservationists involved, the riparians as those directly affected, but also all other interested parties, with qualified specialist information on how to safely approach these animal species and their activity characteristics near water bodies.