Landschaftsökologische Gesichtspunkte bei Flußdeichen (E-Book (PDF-Datei))

Das Wasserrecht verlangt bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, dass austretende wassergefährdende Stoffe schnell und zuverlässig erkannt, zurückgehalten sowie ordnungsgemäß und schadlos verwertet oder beseitigt werden. Das Rückhaltevolumen ist ausreichend, wenn die Rückhalteeinrichtung so bemessen ist, dass sie die austretende Menge an wassergefährdenden Stoffen vom Entstehen einer Leckage bis zu ihrer Beseitigung aufnimmt. Es ist entsprechend der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) grundsätzlich entweder ein Rückhaltevolumen bis zum Wirksamwerden geeigneter Sicherheitsvorkehrungen (R1) oder ein Rückhaltevolumen, ohne dass Gegenmaßnahmen berücksichtigt werden (R2), vorzusehen. In der TRwS 785 werden Festlegungen, die zur Ermittlung des Rückhaltevolumens, das bis zum Wirksamwerden geeigneter Sicherheitsvorkehrungen erforderlich ist (R1), aufgezeigt.

Die in § 62 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) formulierten Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen werden unter anderem für Tankstellen einschließlich Eigenverbrauchstankstellen durch die bundeseinheitliche Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) weiter ausgeführt. Gemäß § 15 AwSV können für diese Anforderungen unter anderem durch die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) technische und betriebliche Lösungen abgeleitet werden. In der aktuellen Fassung der TRwS 781 werden Fragen und Anregungen aus der Fachwelt zu verschiedenen Sachverhalten aufgegriffen und Anforderungen mit anderen TRwS abgeglichen. Darüber hinaus werden die Ergebnisse des DGMK-Forschungsberichts 822 "Fugenumläufigkeit bei Ortbeton an Tankstellen" berücksichtigt und auf dieser Grundlage eine technische Lösung erarbeitet. Anforderungen an Tankstellen für synthetische Kraftstoffe ("E-Fuels") werden in dieser TRwS nicht behandelt, da diese Kraftstoffe zum Zeitpunkt der Erarbeitung nicht in der 10. BImSchV aufgeführt waren. Ebenso liegen für diese Kraftstoffe noch keine bauordnungsrechtlichen Verwendbarkeitsnachweise von Systemen zur Flächenabdichtung vor und die Eignung von Rückhalteeinrichtungen in Entwässerungssystemen für diese Kraftstoffe ist nicht nachgewiesen.

Der Bau von Querbauwerken bedeutet häufig einen erheblichen Eingriff in das Gewässersystem mit Konsequenzen für die Gewässermorphologie und Gewässergüte mit negativen Auswirkungen auf das Ökosystem und die anthropogenen Gewässernutzungen. Querbauwerke haben einen bedeutenden Anteil an der tiefgreifenden Störung der natürlichen Sedimentdynamik. Im DWA-M 575 geben Hinweise zur Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sedimentdurchgängigkeit an Querbauwerken. Zielsetzung ist eine Verbesserung des Fließgewässerökosystems und der nachhaltigen Ausgestaltung der Nutzungen im Gewässer und direkten Umfeld des Gewässers. Frist zur Stellungnahme: 31. Januar 2024

Altgewässer (Altarme und Altwasser) sind Lebensräume, die besonderen naturraumtypischen Gesetzmäßigkeiten unterliegen. Die langen Entwicklungszeiten, das sich entsprechend dem Entwicklungsstand immer wieder verändernde Artenspektrum sowie die unterschiedlichen Randbedingungen und Ansprüche von Nutzerseite lassen Altgewässer häufig Unikate sein. Entsprechend bedeutsam sind sie daher aus naturschutzfachlicher Sicht. Im Merkblatt werden die ökologischen Charakteristiken von Altgewässern, deren Entstehung, Entwicklung und Bedeutung für Natur und Landschaft sowie ihre Gefährdungen und Beeinträchtigungen durch Nutzungen beschrieben. Eine kurze Wertung mit Folgerungen leitet über zu Empfehlungen für die Sanierung, Neuanlage und den Schutz der Altgewässer. Die Überarbeitung des im Jahr 2010 erschienen Vorgängers ergab sich aus eingetretenen Veränderungen in Hinsicht auf Gesetze und Verordnungen und vor allem aus dem Zuwachs an Wissen und Erfahrung zu gewässerökologischen Grundlagen, zu Planung, Durchführung und Erfolgsaussichten von Maßnahmen zur Sanierung und Neuanlage von Altgewässern. Frist zur Stellungnahme: 31. Dezember 2023

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen müssen für den Schadensfall Rückhalteeinrichtungen bereithalten. Unter bestimmten Voraussetzungen darf die Rückhaltung auch in der betrieblichen Kanalisation vorgenommen werden. In der TRwS 787 werden die Anforderungen an die Teile von Abwasseranlagen konkretisiert, die zur Rückhaltung genutzt werden sollen. Es sind Anforderungen an die technische Ausführung der betrieblichen Kanalisation und der Auffangvorrichtung sowie Maßnahmen zur Leckageerkennung und Anforderungen an die Fremd- und Eigenüberwachung beschrieben. Diese sind einzuhalten, wenn die betriebliche Abwasseranlage zur Rückhaltung von Leckagen aus LAU- und HBV-Anlagen im Sinne § 22 Absatz 2 AwSV genutzt werden soll. Die TRwS 787 richtet sich insbesondere an Behörden, Betreiber, Planende, Fachbetriebe und Sachverständigenorganisationen, die im Bereich des Gewässerschutzes nach § 62 WHG und der AwSV tätig sind.

Im Rahmen des systematischen Gewässerausbaus im 19. und 20. Jahrhundert wurden Buhnen an nicht schiffbaren Flüssen kaum mehr zum Uferschutz eingesetzt. Der Vorrang wurde "platzsparenden" Längsverbauungen wie Blocksatz und Blockwurf gegeben, was nicht zuletzt gravierende ökologische Nachteile wie eine eingeschränkte Wasser-Land-Vernetzung und Strukturarmut im Gewässerbett mit sich brachte. Ein wesentliches Anliegen dieses Merkblatts ist es daher, die Palette an Buhnentypen, Baustoffen und Einsatzmöglichkeiten aufzuzeigen. Auch mit zum Uferschutz eingesetzten Buhnen ist eine deutliche Strukturverbesserung und damit Aufwertung des Gewässerlebensraums möglich. Frist zur Stellungnahme: 31. Oktober 2023

Die TRwS 779 "Allgemeine Technische Regelungen" gilt für Anlagen zum Umgang mit festen, flüssigen und gasförmigen wassergefährdenden Stoffen. Sie beinhaltet allgemeine Festlegungen zur Gestaltung der primären und sekundären Barriere einschließlich der Sicherheitseinrichtungen und Ausrüstungsteile sowie zur Eigen- und Fremdüberwachung. Zudem werden spezielle Regelungen für die Anlagen getroffen, für die die AwSV besondere Vorgaben an die Rückhaltung beinhaltet. Sie gilt nicht, soweit in anlagen- oder themenspezifischen TRwS andere Anforderungen beschrieben werden. TRwS 779 ist nunmehr die zweite Fassung. Neben einer Anpassung an die AwSV ist TRwS 779 im Hinblick auf neue technische Entwicklungen und praktische Erfahrungen überarbeitet worden. Zudem wurden die im Rahmen der Erarbeitung der ersten Fassung identifizierten Regelungslücken geschlossen.

Die Nagetierarten Biber, Bisam und Nutria können durch ihre Wühlaktivitäten wasserbauliche Anlagen, insbesondere Uferverbauungen, Deiche und Dämme beschädigen. Die drei Tierarten werden deshalb in einem Merkblatt beschrieben und Hinweise zur Gestaltung und Sicherung von Ufern, Deichen und Dämmen gegeben. Obwohl noch wichtige Informationen über Verbreitung, Verhalten und ökologische Einnischung freilebender Nutriapopulationen fehlen, wird der derzeitige Wissensstand in dem Merkblatt widergegeben und es wird um weitere wichtige Tierarten mit ähnlichen oder gleichen Auswirkungen auf die Deiche ergänzt (z. B. Fuchs, Dachs und Maulwurf). Im Teil 1 des Merkblatts sind Erkennungsmerkmale und Lebensweisen beschrieben, im Teil 2 werden Hinweise zur technischen Gestaltung und Sicherung von Ufern, Deichen und Dämmen gegeben. Der Teil 3 wird dann Managementfragen und Gewässerentwicklung behandeln.

In Guideline DWA-M 608-1 the identification characteristics and lifestyles of muskrat, beaver and nutria are described in detail. To avoid confusion, the identification of otter, mink, Norway rat and water vole are also briefly characterised. This provides those responsible for the water bodies, the nature conservationists involved, the riparians as those directly affected, but also all other interested parties, with qualified specialist information on how to safely approach these animal species and their activity characteristics near water bodies.

Mit diesem Merkblatt sollen allgemeine Empfehlungen unter Berücksichtigung von ökologischen, landschaftsgestalterischen und -pflegerischen Fragestellungen bei der Planung, dem Bau und der Unterhaltung von Hochwasserschutzdeichen mit ihren Vor- und Hinterlandbereichen gegeben werden. Es enthält Hinweise, wie die mit dem Deichbau verbundenen Einschränkungen für den Naturhaushalt begrenzt werden können, ohne dabei die technischen Erfordernisse hinsichtlich der vorrangigen Sicherheitsanforderungen zu vernachlässigen. Der Anwendungsbereich dieses Merkblatts ist, wie im Fall des Merkblatts DWA-M 507-1, grundsätzlich auf Hochwasserschutzdeiche an Fließgewässern begrenzt. Natürlich können auch Analogien zu ähnlich aufgebauten und aus hydraulischer Sicht belasteten Erdbauwerken, wie Dämmen von Hochwasserrückhaltebecken oder Talsperren aus landschaftsgestalterischer oder ökologischer Sicht hergestellt werden. Frist zur Stellungnahme: 28. Februar 2023