DWA-Themen T 3/2012, September 2012. Kalkulation von Gebühren und Beiträgen der Abwasserbeseitigung (E-Book)

Die Kalkulation von Gebühren und Beiträgen ist eine Herausforderung für die, die sie gestalten, und entbehrt für den Endkunden bisweilen der Transparenz. In diesem Themenband erhalten Sie eine Handreichung für die Kalkulation von Gebühren und Beiträgen für die Abwasserbeseitigung. Dieses praxisorientierte Nachschalgewerk iste eine Unterstützung und Orientierungshilfe. Es wird der aktuelle Erkenntnisstand vorgestellt, soweit er sich für das gesamte Bundesgebiet einheitlich als nutzbar darstellt. Bei beispielhaft abweichender Regelung wird das jeweilige Bundesland benannt. Der Themenband richtet sich an die mit der Kalkulation von Entgelten betrauten Mitarbeiter*innen und Leiter*innen von Abwasserentsorgungsbetrieben bzw. kaufmännischen Leiter*innen und an beteiligte Ingenieurbüros.

Die Vereinigungen von DWA und DVGW haben von der im IT-Sicherheitsgesetz erwähnten Möglichkeit Gebrauch gemacht, einen branchenspezifischen Sicherheitsstandard zu formulieren. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat im Benehmen mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Eignung dieses IT-Sicherheitsstandards für den Sektor Wasser festgestellt. Er dient als Grundlage für die Risikoabschätzung und die Durchführung von Maßnahmen zum Schutz der informationstechnischen Systeme, Komponenten, Prozesse und Daten von Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen, unabhängig davon, ob eine Anlage gemäß BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) als Kritische Infrastruktur eingestuft ist. Im Rahmen des Risikomanagements gilt das DWA-M 1060 zusammen mit dem IT-Sicherheitskompendium – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen – als branchenspezifischer Sicherheitsstandard für die Ermittlung von Maßnahmen zum Schutz der informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse vor Ausfall bzw. Manipulation. Durch Anwendung kann das Risiko einer Beeinträchtigung der Daseinsvorsorge aufgrund einer abstrakten möglichen Gefahr reduziert werden. Im Falle einer konkreten, d. h. einer in einem einzelnen Fall bestehenden Gefahr können die ergriffenen Schutzmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin eingeordnet werden.

Das Arbeitsblatt DWA-A 251 gilt für die Einleitung von Kondensaten aus mit Brennwertfunktion betriebenen Feuerstätten und Verbrennungsmotoren (z. B. Antrieben für Wärmepumpen und Blockheizkraftwerke), die mit Erdgas- oder Mineralölprodukten, mit Mischungen aus Mineralölprodukten und Biobrennstoffen oder mit biogenen Festbrennstoffen betrieben werden, einschließlich der zugehörigen Abgasanlagen. Es werden Kriterien für die Einleitung des Kondensats in das öffentliche Kanalnetz festgelegt und erläutert, um für den notwendigen Bestandschutz der abwassertechnischen Anlagen Sorge zu tragen und die bei der Abwasserbehandlung anfallenden Reststoffe (Klärschlamm) vor vermeidbaren Kontaminationen zu schützen. Im überarbeiteten Arbeitsblatt DWA-A 251 wurden zu den bisherigen Anforderungen für Öl- und Gas-Brennwertkesseln, erstmals auch Anforderungen für Brennwertkessel für biogene Festbrennstoffe und Biogase aufgenommen.

Gräben bilden ein zentrales Funktionselement des Wassermanagements, das eine dauerhafte Besiedlung und Landnutzung erst ermöglicht. In einer überwiegend intensiv genutzten Kulturlandschaft sind sie gleichzeitig Ersatzlebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten, die ursprünglich die natürlichen Gewässer besiedelten. Die Durchführung von Unterhaltungsmaßnahmen zur Erfüllung wasserwirtschaftlicher Aufgaben einerseits und die Umsetzung ökologischer bzw. naturschutzfachlicher Ansprüche andererseits bieten speziell in Marschengewässern immer wieder Anlass für Zielkonflikte. Vor diesem Hintergrund werden in diesem Merkblattteil praktische Empfehlungen zu Organisation und technischer Ausstattung gegeben, die eine zeitgemäße, nachhaltige und ökologische ausgerichtete Unterhaltung ermöglichen und Zielkonflikte minimieren oder vermeiden helfen. In Teil 1 der Merkblattreihe DWA-M 622 wird der aktuelle Wissensstand zur Ökologie von Marschengräben ausgewertet und der Einfluss der Gewässerunterhaltung auf die mit den Gräben assoziierten Lebensgemeinschaften beschrieben. Dieses DWA-Merkblatt hat ein Korrekturblatt zum kostenlosen Download erhalten.

Schadhafte Abwasserleitungen und -kanäle sind ein Gefährdungspotenzial für die Umwelt, insbesondere für das Grundwasser und den Boden. Zur Behebung von örtlich begrenzten Schäden gibt es eine Vielzahl an unterschiedlichen, manuellen Reparaturverfahren. Je nach Schadensbild und Anwendungsfall gilt es, technisch zweckmäßige und geeignete Sanierungslösungen anzuwenden. Dabei kommen die manuellen Reparaturverfahren nicht nur für die Behebung von Schäden in Abwasserleitungen und -kanälen zum Einsatz, sondern ebenso auch in Schächten und Bauwerken. Mit Teil 14 der Merkblattreihe DWA-M 144 liegen nun erstmalig harmonisierte, standardisierte zusätzliche technische Vertragsbedingungen für die gängigsten manuellen Reparaturverfahren vor.

Grundstücksentwässerungen müssen die mit DIN EN 752 definierten Ziele für Entwässerungssysteme erfüllen. Zur Sicherstellung der Zielerreichung sind für Arbeiten an Grundstücksentwässerungen deshalb besondere Anforderungen an die Qualifikation der ausführenden Unternehmen zu stellen. In verschiedenen Satzungen deutscher Kommunen finden sich jedoch nur vereinzelt und allgemein gehaltene qualitätsorientierte Anmerkungen zu Herstellung, Erweiterung und Unterhalt von Grundstücksentwässerungsanlagen und Anschlusskanälen. Ein einheitlicher, differenzierter Anforderungskatalog zur Feststellung der Qualifikation wurde mit dem Merkblatt DWA-M 190 entwickelt. Dieses Arbeitsblatt behandelt die Themen: Ausführungsbereiche, Anforderungen an die Qualifikation von Unternehmen, Prinzipien der Eigenüberwachung, rechtliche und praktische Möglichkeiten zur Einführung einer Fachunternehmenspflicht, Handlungsempfehlungen für Kommunen. Das Arbeitsblatt unterstützt öffentliche sowie private Bauherren bei der Beauftragung von Arbeiten an Grundstücksentwässerungen und gibt den Kommunen Empfehlungen zum Vollzug und zur Einführung des Qualifikationsnachweises.

Mit den ersten beiden Teilen der Merkblattreihe DWA-M 230 werden Betreiber und Planende unterstützt, die Treibhausgasemissionen bei der Abwasserbehandlung zu erfassen und zu bewerten. Der Teil 2 fokussiert auf die Anwendung der CO2e-Bilanzierung als Methodik zur Systembeurteilung in der Abwasserwirtschaft. Neben einer Klärung der verwendeten Begrifflichkeiten und gesetzlich/normativen Vorgaben liegt ein Schwerpunkt auf der Beschreibung des Vorgehens zur Aufstellung von CO2e-Bilanzen für die Abwasserwirtschaft. Zur Unterstützung der Anwendung enthält dieser Merkblattteil einen Überblick über relevante Eingangsparameter und Datenbanken mit spezifischen Umrechnungsfaktoren ebenso wie Hinweise zur Wahl des Bilanzraums und Berechnung verfahrensspezifischer CO2e-Footprints (Methodik und Sensitivitäten).

Mit den ersten beiden Teilen der Merkblattreihe 230 werden Betreiber und Planende unterstützt, Treibhausgasemissionen bei der Abwasserbehandlung zu erfassen und zu bewerten. Ziel von Teil 1 ist es, die Betreiber in die Lage zu versetzen, für die Klimagase Methan und Lachgas Emissionsdaten spezifischer Anlagen(-bereiche) zu erheben, ihre Relevanz einzuschätzen und gegebenenfalls Maßnahmen zur Reduzierung zu veranlassen.

Die Arbeits- und Merkblattreihe DWA-A/M 102 (BWK-A/M 3) widmet sich wasserwirtschaftlichen Anliegen des Gewässerschutzes mit besonderer Fokussierung auf niederschlagsbedingte Siedlungsabflüsse ("Regenwetterabflüsse"). Sie enthält emissions- und immissionsbezogene Grundsätze und Vorgaben zum Umgang mit Regenwetterabflüssen und bezieht sich sowohl auf Niederschlagswasser im (modifizierten) Trennverfahren als auch auf Mischwasserabflüsse im Mischverfahren. Die Arbeits- und Merkblattreihe bezieht sich innerhalb der Siedlungsentwässerung auf den umweltgerechten Umgang mit niederschlagsbedingten Abflüssen in Siedlungsgebieten unter besonderer Berücksichtigung der Zielvorgaben der EG-WRRL für oberirdische Gewässer ("guter chemischer und guter ökologischer Zustand"). Sie gilt nicht für die Einleitung in das Grundwasser. Die vorliegenden Regelungen zielen vorrangig auf eine Anwendung bei: entwässerungstechnische Neuerschließung von Siedlungsflächen; städtebauliche und/oder entwässerungstechnische Überplanung von Siedlungsgebieten; Überprüfung und Nachweis bestehender Anlagen der Regen- und Mischwasserbehandlung (z. B. zur Erlangung einer wasserrechtlichen Zulassung); Identifikation geeigneter Maßnahmen im Rahmen von Maßnahmenprogrammen nach EG-WRRL zur Behebung festgestellter Defizite des Gewässerzustands, verursacht durch niederschlagsbedingte Siedlungsabflüsse. Die Arbeits- und Merkblattreihe DWA-A/M 102 (BWK-M 3) wurde gemeinsam von der DWA und dem Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau e. V. (BWK) erarbeitet. Sie richten sich an alle Ingenieurbüros, Kommunen, Entwässerungsbetriebe, Aufsichtsbehörden und Hochschulen sowie Hersteller von Behandlungsanlagen, die im Bereich der Bewirtschaftung und Behandlung von Regenwetterabflüssen aus Siedlungsgebieten zur Einleitung in Oberflächengewässer tätig sind.

Das Merkblatt hilft Planenden und Betreibern von Abwasserbehandlungsanlagen bei der Ermittlung der Randbedingungen und der richtigen Auswahl von Verfahren und Geräten sowie hinsichtlich des Einbaus, des Betriebs und der Überprüfung von Messeinrichtungen. Berücksichtigt werden hierbei das Wirkdruckverfahren, das thermische und das auf dem Vortex-Prinzip basierende Verfahren sowie das Ultraschallverfahren. Zuverlässige Messeinrichtungen zur Bestimmung des momentanen Durchflusses sowie der Gesamtmenge von Gasen sind von entscheidender Bedeutung für einen stabilen und wirtschaftlichen Betrieb von Abwasserbehandlungsanlagen. Die Anzahl der Messprinzipien und die Vielfalt der Messgeräte haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Das Merkblatt fasst daher zunächst die bewährten Verfahren sowie wesentliche Messprinzipien und Anforderungen an den Einbauort der Messeinrichtungen zusammen. Im Weiteren wird auf betriebliche Aspekte - getrennt für die Medien Luft und Biogas - eingegangen, mögliche Plausibilitätskontrollen sowie Prinzipien für eine messtechnische Überprüfung vorgestellt und abschließend auf Wirtschaftlichkeitsaspekte eingegangen.